Kategorisiert in 'Urteile'
Mogelpackung
Generic cialis onlineViagra online Mit Blick auf die Ankündigungen, dass "Hartz IV" in "Basisgeld" umbenannt werden ...
Neuregelung von Hartz IV darf sich nicht nach Kassenlage richten
Generic cialis onlineViagra online Als „Armutszeugnis“ für die Bundesregierung bezeichnete DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Montag in ...
Hartz IV-Reform: Paritätischer kritisiert die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin von der Leyen als nicht verfassungskonform
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Transparenz statt Sozialpolitik nach Kassenlage
Xanax onlineAdderall onlineGeneric ViagraADDERALL ONLINELevitra "DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut per Gesetz durch CDU/CSU und FDP zu ...
Darlehen von Verwandten – kein Einkommen
Adderall onlineXanax onlineCialis online Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Juni 2010 im Verfahren B 14 AS 46/09 R entÂschieden, dass eine Zuwendung von dritter Seite dann, wenn ...
Kosten für vorbereitende Tagesveranstaltungen können zu den Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt zählen
Kosten für eine Klassenfahrt sind nur dann vom Grundsicherungsträger zu übernehmen, wenn es sich um eine mehrtägige Fahrt handelt; dies setzt grundsätzlich zumindest eine Übernachtung außerhalb der Wohnung des Schülers voraus. Bei ...
Keine einmaligen Leistungen für Mehrbedarfe wegen Kinderkleidung im Wachstumsalter
Den im streitigen Zeitraum drei und vier Jahre alten Klägern stehen die geltend gemachten Kosten für Bekleidung nicht als einmalige Leistung zu. Ein solcher Anspruch kann weder aus § 23 Abs 3 ...
Die Eigenheimzulage kann den tatsächlichen Wohnbedarf senken
Die Kläger (ein Ehepaar mit seinem 2001 geborenen Kind) wohnen in einer dem Kläger zu 1 und der Klägerin zu 2 je zur Hälfte gehörenden Eigentumswohnung mit einer Größe von 73 qm. ...
Übernahme von Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger
Der Ehemann der Klägerin verstarb im Jahre 2007 im Alter von 58 Jahren; zu diesem Zeitpunkt bezog die Klägerin Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch ‑ Grundsicherung für ArbeitÂsuchende ‑ (SGB II). ...
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