Kategorisiert in 'von den Parteien'
Mitteilungen und Meldungen der einzelnen Parteien.
Gefragt ist keine Kosmetik, sondern eine umfassende Bildungsreform
Mit einer breit angelegten Bildungsoffensive soll Deutschland fit für die Zukunft gemacht werden. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: DIE LINKE sieht sich in ihren bildungspolitischen Forderungen durch den gestern vorgestellten ...
1,1 Prozent mehr ist real eine Rentenkürzung
Als "letzten Akt eines traurigen Schauspiels" bewertet der stellvertretende Vorsitzende Klaus Ernst den heute erfolgten Beschluss des Bundesrates zur Erhöhung der Renten um 1,1 Prozent im Juli 2008. Er erklärt: Nach Jahren der ...
ASG: Krankenkassenbeiträge für Arbeitslose erhöhen
Vor dem aktuellen Hintergrund der beabsichtigten weiteren Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung fordert der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) vorrangig die Anhebung der Krankenkassenbeiträge für Bezieher von ...
Mehr soziale Sicherheit und besseren Schutz vor Willkür
Zur Einigung auf die EU-Richtlinie zu Arbeitszeit und zur Leiharbeit erklärt der Koordinator des Parteivorstandes der Arbeitnehmerinitiative, der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas: Das ist ein guter Tag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ...
Gefragt sind Lösungen, nicht Losungen
Zum anhaltenden Steuerstreit in der Koalition erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Wer wirklich etwas für Arbeitnehmer, Geringverdiener, Familien und Rentner tun will, muss das gesamte Steueränderungsgesetz von 2006 zurücknehmen, das CDU, CSU und ...
Ungleichheit im Betrieb zementiert
Mit scharfer Kritik hat der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst auf den Kompromiss der EU-Arbeitsminister zur Regulierung des Leiharbeitssektors reagiert. Klaus Ernst erklärt: Es ist mir unbegreiflich, dass Arbeitsminister Scholz die Einigung mit seinen ...
Wahlkampfmanöver oder Politikwechsel?
„Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube an eine realistische Chance zur Umsetzung“, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein zum SPD-Aktionsprogramm gegen Kinderarmut. Sie erklärt: Links wirkt. Mit Blick ...
Aktionsplan für gleiche Lebenschancen: 10 Maßnahmen der SPD gegen Kinderarmut
Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. Noch nie war unser Wohlstand so groß wie heute. Die große Mehrzahl der Kinder hat sehr gute Chancen, sich gesund und mit guter Bildung ...
Gleichstellung auf dem Papier
In Deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt rund 22 Prozent weniger als Männer. Nur in Estland, Zypern und der Slowakei sind die Unterschiede noch größer oder ebenso groß. Das beklagt jetzt sogar die ...
