Beiträge mit dem Tag: Arbeitslosengeld II.
Darlehen von Verwandten – kein Einkommen
Adderall onlineXanax onlineCialis online Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Juni 2010 im Verfahren B 14 AS 46/09 R entÂschieden, dass eine Zuwendung von dritter Seite dann, wenn ...
Ab Juli 2009 Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung
Automatische Umstellung der laufenden Leistungen Zum ersten Juli 2009 erhöht sich pauschalierte Regelleistung bei Arbeitslosengeld II. Damit betragen die neuen Regelsätze: 359 Euro für Alleinstehende und Alleinerziehende 323 Euro für volljährige Partner 287 Euro für Kinder ab ...
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht für Bezieher von ALG II erleichtert
Ab Juli 2009 wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit jedem Arbeitslosengeld II (ALG II)–Bewilligungsbescheid automatisch eine Bescheinigung zur Vorlage bei der GEZ übersenden. Diese Bescheinigung kann direkt mit dem Antrag zur Gebührenbefreiung ...
Zinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Hartz IV-Leistungen anrechnungsfrei
Schmerzensgeld wegen eines Unfallschadens und die darauf gezahlten Zinsen sind bei Empfängern von Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. Hartz IV-Leistungen) nicht als Einkommen oder Vermögen leistungsmindernd anzurechnen. Die 23. Kammer des Sozialgerichts Aachen ...
Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen kann bei langjährig Selbständigen eine besondere Härte bedeuten
Die 1950 geborene schwerbehinderte Klägerin, die überwiegend selbständig tätig war, ohne Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung entrichtet zu haben, beantragte im Dezember 2005 bei dem beklagten Grundsicherungsträger Arbeitslosengeld II (Alg II). Sie verfügte ...
Vom Onkel geliehenes Geld wird nicht auf Hartz-IV-Leistung angerechnet
Essen. Gewährt ein Verwandter einem Hartz-IV-Empfänger eindeutig ein zinsloses Darlehen, darf dieser Betrag nicht auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet werden. Der Darlehnsvertrag braucht dafür nicht unbedingt genauso dokumentiert zu sein, wie dies unter ...
Nach Hartz-IV-Urteil: Schulbedarf stärker berücksichtigen
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat nach dem Urteil des Bundessozialgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche dringend eine Ausweitung der Schulbedarfssätze angemahnt. „Der Schulbedarf für Jugendliche muss auch in ...
Ein-Euro-Job mit Arbeitszeit von 30 Stunden kann zulässig sein
Der Kläger dieses Verfahrens, der eine Ausbildung zum Ingenieur für Kunststoffe absolviert hat, steht seit September 2001 im Bezug von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit. Die beklagte ArbeitsgemeinÂschaft bot ihm im August 2005 eine ...
Software kann zu Verwirrung in Buchhaltungen führen
Durch kurzfristige Schwierigkeiten im Software-Bereich kommt es bei Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) an so genannte Dritte zu Zuordnungs-Schwierigkeiten in Buchhaltungen. Betroffen sind Zahlungen der ARGEn, die beispielsweise direkt an Vermieter oder ...
